MARKEN UND PATENTE
PATENTE, MODELLE UND EINGETRAGENE WARENZEICHEN
Willkommen in unserem Bereich für registrierte Produktmarken und -modelle. Hier finden Sie alle Informationen zu den gewerberechtlich geschützten Marken und Modellen der LEM International S.r.l. und Silentsystem Audio Group. Auf dieser Seite erfahren Sie alles über unser geistiges Eigentum und erfahren, wie wichtig es ist, unsere einzigartigen Marken und Designs zu schützen.
- Modell SX-809
- Patentnummer 0000101677
- Anmeldedatum 27. Juni 2014
- Anmeldeland Italien
- Modell SX-610
- Patentnummer 006264420-0001
- Anmeldeland Europa
- Klassencode 1401
- Marke Silentsystem
- Antragsnummer 302013902162396
- Reproduzierbar in jeder Schriftart, Größe und Farbe
- Marke Silentsystem
- Antragsnummer 302013902162396
- Reproduzierbar in jeder Schriftart, Größe und Farbe
- Marke Silentdisco
- Antragsnummer 302016000042681
- Reproduzierbar in jeder Schriftart, Größe und Farbe
- Marke Silent Fitness
- Antragsnummer 302014902304829
- Reproduzierbar in jeder Schriftart, Größe und Farbe
- Marke Silent Yoga
- Antragsnummer 302015000027373
- Reproduzierbar in jeder Schriftart, Größe und Farbe
- Marke Silent Experience
- Antragsnummer 302016000087364
- Reproduzierbar in jeder Schriftart, Größe und Farbe
DATENBANK FÜR MARKEN UND PATENTE
– Datenbank für Gemeinschaftsmarken und -patente – Besuche die Website
BESTIMMUNGEN DES ART. 473 STRAFGESETZBUCH
(1)Wer, obwohl er von der Existenz des gewerblichen Schutzrechts Kenntnis haben könnte, nationale oder ausländische Marken (2) oder Kennzeichen von industriellen Produkten fälscht oder verändert, oder wer, ohne an der Fälschung oder Veränderung beteiligt zu sein, solche gefälschten oder veränderten Marken oder Kennzeichen verwendet, wird mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu drei Jahren und mit einer Geldstrafe von 2.500 bis 25.000 Euro bestraft.
Wer Patente, Designs oder Modelle, national oder ausländisch (3), fälscht oder verändert, oder, ohne an der Fälschung oder Veränderung beteiligt zu sein, solche gefälschten oder veränderten Patente, Designs oder Modelle verwendet, wird mit Freiheitsstrafe von einem bis zu vier Jahren und mit einer Geldstrafe von 3.500 bis 35.000 Euro bestraft.
Die in den Absätzen 1 und 2 genannten Verbrechen sind nur strafbar, wenn die Bestimmungen der innerstaatlichen Gesetze, der Gemeinschaftsverordnungen und der internationalen Übereinkommen zum Schutz des geistigen oder gewerblichen Eigentums eingehalten wurden.
Wer Patente, Designs oder Modelle, national oder ausländisch (3), fälscht oder verändert, oder, ohne an der Fälschung oder Veränderung beteiligt zu sein, solche gefälschten oder veränderten Patente, Designs oder Modelle verwendet, wird mit Freiheitsstrafe von einem bis zu vier Jahren und mit einer Geldstrafe von 3.500 bis 35.000 Euro bestraft.
Die in den Absätzen 1 und 2 genannten Verbrechen sind nur strafbar, wenn die Bestimmungen der innerstaatlichen Gesetze, der Gemeinschaftsverordnungen und der internationalen Übereinkommen zum Schutz des geistigen oder gewerblichen Eigentums eingehalten wurden.
ANMERKUNGEN
(1) Dieser Artikel wurde durch Art. 15, Absatz 1, Buchstabe a) des Gesetzes vom 23. Juli 2009, Nr. 99, ersetzt.
(2) Marken sind Kennzeichen, die die Herkunft der Produkte eines bestimmten Unternehmens kennzeichnen.
(3) Patente sind Urkunden, mit denen das exklusive Recht zur Verwertung einer Erfindung gewährt wurde, während Designs oder Modelle Patente sind, die sich auf diese Designs oder Modelle beziehen.
(4) Beide Handlungen erfordern keine sklavische Nachahmung, sondern die Eignung, den Verbraucher zu täuschen.
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